Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand:  Januar 2016

 

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen für alle mit unseren Kunden zu schließenden Verträge. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher über den "SpritzKuss"-Onlineshop an uns richten. Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§13 BGB) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2. Zustandekommen von Verträgen

Durch Ihre Bestellung im "SpritzKuss"-Onlineshop geben Sie ein verbindliches Angebot ab, welches wir unmittelbar nach Empfang per E-Mail bestätigen. Die Empfangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung innerhalb von 5 Tagen durch Zusendung der Ware oder durch eine Auftragsbestätigung annehmen. Wir behalten uns vor, Warenbestellungen von Bestellern nicht anzunehmen und bei fehlender Warenverfügbarkeit nicht auszuführen. Wir benachrichtigen Sie in diesem Fall unverzüglich und erstatten geleistete Zahlungen zurück. Schadensersatzansprüche wegen Überschreitung einer Lieferfrist werden ausgeschlossen.

3. Preise

Es gelten die aktuellen Preisangaben zuzüglich der im Onlineshop angegebenen, anfallenden Versandkosten. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß §19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.

4. Zahlung und Lieferung

Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsarten an: Vorabüberweisung und PayPal (nur online). Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Lieferungen erfolgen per Post. Die bestellte Ware wird mit diskreter Absenderangabe in neutraler Verpackung geliefert.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung unser Eigentum, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist. Vor dem Eigentumsübergang ist eine Sicherungsübereignung, Verpfändung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht zulässig.

6. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Sollte die Ihnen gelieferte Ware fehlerhaft sein, werden wir im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen umgehend für Abhilfe sorgen. Bitte nehmen Sie per E-Mail oder Telefon Kontakt mit uns auf.

7. Widerrufsbelehrung

- Beginn der Widerrufsbelehrung -

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich,

Danny Windisch, Franz-Mehring-Straße 111, 08058 Zwickau

E-Mail: info@spritzkuss.de

Telefon 0163-7810990,

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite > hier < elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es,  die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme derjenigen zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere, teurere Art der Lieferung als die von uns angebotene Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.

Wir verwenden für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, welches Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Entgelte werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung nicht berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis über den Rückversand erbracht haben - je nachdem, welches dieser Ereignisse früher stattfand.

Die Waren haben Sie unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet haben, an die Adresse: Danny Windisch, Franz-Mehring-Str. 111, 08058 Zwickau, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist gilt als eingehalten, wenn Sie die Waren vor Ablauf der vierzehn Tage absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Für einen etwaigen Wertverlust der Waren müssen Sie nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

7.1 Muster-Widerrufsformular

 (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 An: Danny Windisch, Franz-Mehring-Str. 111, 08058  Zwickau, E-Mail: info@spritzkuss.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

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Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum

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(*) Unzutreffendes streichen.

 

7.2 Wichtiger Hinweis: Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sowie bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

8. Schlussbestimmungen

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien aus dem Vertragsverhältnis gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Anwendung des vereinheitlichten UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Regelung nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so führt dies nicht zur Unwirksamkeit des gesamten Vertrages. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.

 


 Rücknahme von Batterien

Batterien gehören nicht in den Hausmüll. Als Verbraucher sind Sie gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben, z. B. bei den öffentlichen Sammelstellen oder dort, wo Batterien verkauft werden. Sie können Batterien der betreffenden Art nach Gebrauch auch unentgeltlich an uns zurücksenden. Schadstoffhaltige Batterien sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und einem der chemischen Symbole

  • Cd (= Batterie enthält Cadmium),
  • Hg (= Batterie enthält Quecksilber) oder
  • Pb (= Batterie enthält Blei) versehen.

Lithiumbatterien und Akkupacks aller Systeme dürfen nur im entladenen Zustand bei den Rücknahmestellen abgegeben werden. Zum Schutz vor Kurzschlüssen bei nicht vollständiger Entladung sind bei diesen Typen die Batteriepole vor der Rückgabe ggf. mit Klebestreifen zu isolieren.

 

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